Bürgerliches Recht: Schnell erfaßt by Peter Katko

By Peter Katko

Das Geheimnis schnellen Lernens und Verstehens ist, Zusammenhänge zu erkennen und diese auf praktische Gegebenheiten umzusetzen. Diesem Motto folgend zeigt der Autor Peter Katko, wie bei der Lösung privater Rechtsprobleme zwischen Bürgern vorzugehen ist. Schwerpunkte legt er auf den Allgemeinen Teil, das Schuldrecht und das Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Neuauflage trägt den umfassenden Änderungen des neuen Schadensrechts sowie des OLG-Vertretungsänderungsgesetzes Rechnung und bringt das Werk auf den neuesten Stand.

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Konferenzen: Ihre Organisation und Leitung

Aus einem modernen Betrieb sind Konferenzen nicht mehr wegzudenken; sei es, da~ Kommissionen gebildet werden, die sich zur Lösung ihrer Auf­ gaben der Konferenzmethode bedienen müssen, oder da~ informelle Zu­ sammenkünfte von Mitarbeitern zur Erörterung gemeinsamer Probleme stattfinden. Die wachsende Spezialisierung der Mitarbeiter im Betrieb bringt ein ständiges Verbreiten von Konferenzen mit sich, da diese sich vor allem zur Zusammenführung von Mitarbeitern, die unterschiedliche Gesichts­ punkte zu vertreten haben, und zur gemeinsamen Lösung ihrer Probleme eignen.

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V. § 11911 dar. Anfechtungsfrist (1) Die Anfechtung muß in den Fällen der §§ 119, 120 ohne schuldhaftes Zögern (unverzilglich) erfolgen. nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrunde Kenntnis erlangt hat. Die einem Abwesenden gegenilber erfolgte Anfechtung gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn die Anfechtungserklärung unverzilglich abgesendet worden ist. Schadensersatzpflicht des Anfechtenden (1) Ist eine Willenserklärung nach § 118 nichtig oder auf Grund der §§ 119, 120 angefochten, so hat der Erklärende, wenn die Erklärung einem anderen gegenilber abzugeben war, diesem, andernfalls jedem Dritten den Schaden zu ersetzen.

119 I, 11 • falsche Übermittlung § 142 I iVm. § 120 • geheimer Vorbehalt § 116 • arglistige Täuschung oder widerrrechtliche Drohung § 142 I iVm. § 123 Verstoß Rücktritt • gegen eine Formvorschrift § 125 • Rücktritt vom Vertrag § 346 • gegen ein gesetzliches Verbot § 134 Unmöglichkeit • gegen die guten Sitten § 138 • nachträgliche, nicht zu vertretende Unmöglichkeit einer Leistung §§ 275, 323 Unmöglichkeit • anfängliche Unmöglichkeit einer Leistung § 306 Wegfall der Geschäftsgrundlage • die Erbringung der Leistung ist nicht mehr zumutbar § 242 analog Erlöschen des Schuldverhältnisses • Erfüllung durch Leistung § 362 • Erfüllungssurrogate §§ 364 ff • Aufrechnung gleichartiger Leistungen § 389 • Erlaß § 397 I 3.

Fallen nun das objektiv Geäußerte und das subjektiv Gewollte auseinander, hält das Gesetz verschiedene Rechtsfolgen bereit. 1. Bewußt falsche Erklärung Der Gesetzgeber regelt in den §§ 116-118 drei Konstellationen, bei denen der Erklärende bewußt etwas anderes erklärt, als er will. § 116 Geheimer Vorbehalt Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen. Die Erklärung ist nichtig, wenn sie einem anderen gegenüber abzugeben ist und dieser den Vorbehalt kennt.

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